Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


© Pixabay

Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Zum Abschluss ihrer Tagung vom 4. bis 7. November in Dresden hat die EKD-Synode eine Kundgebung verabschiedet unter dem Titel: „evangelisch Kirche sein“. In „Besinnung auf Wesen und Auftrag der Kirche“ hält die Synode an dem eingeschlagenen Reformprozess fest, der kirchliches Handeln „auf erkennbar geistliche und theologische Handlungsfelder“ konzentrieren will.

Neuer Vorsitzender des Rechtsausschusses der UEK

Arno Schilberg übernimmt 2008 den Vorsitz des Rechtsausschusses der Union Evangelischer Kirchen (UEK).
Bereits im Mai 2007 wählte die Vollkonferenz der Union evangelischer Kirchen in der EKD in Hannover Kirchenrat Dr. Arno Schilberg zum neuen Vorsitzenden des Rechtsausschusses. Anfang 2008 wird Schilberg diesen Vorsitz antreten. Er ist Nachfolger für Oberkirchenrat Professor Jörg Winter, der in den Ruhestand geht.
Thomas Wipf, Präsident der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE), erinnerte zum Reformationstag an den Beitrag der evangelischen Kirchen zum Zusammenwachsen Europas.

Ein „wahrhaft ökumenisches Modell“

50 Jahre Arnoldshainer Thesen zur Abendmahlsgemeinschaft
Die Thesen, die eine 450jährige Trennung der Protestanten Europas beim Abendmahl beendeten, seien noch heute eine wesentliche Grundlage für das andauernde Zusammenrücken der Gliedkirchen der EKD, sagte der Wuppertaler Neutestamentler Andreas Lindemann auf der Festveranstaltung in Arnoldshain.

Aus Gottes Frieden leben - für gerechten Frieden sorgen

Eine neue Friedensdenkschrift der EKD
Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) veröffentlichte am 24. Oktober 2007 die neue Denkschrift „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“.

Setri Nyomi lobt Presbyterianer in Korea

Reformierte in Korea engagieren sich für die Wiedervereinigung
Der Generalsekretär des Reformierten Weltbundes (RWB) brachte gegenüber der Presbyterianischen Kirche in der Republik von Korea seine Dankbarkeit für deren Engagement für die Vereinigung von Nord- und Südkorea zum Ausdruck.

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Eduard Hesse

(1912-2011)
Pfarrer Eduard Hesse war ein engagiertes Mitglied der Bekennenden Kirche im Dritten Reich.

Werner Koch

(1910 –1994)
Werner Koch war Widerstandskämpfer, ein Schüler Bonhoeffers. In den 1930er Jahren berichtete er ausländischen Nachrichtenagenturen von den Entwicklungen in Deutschland - und landete dafür im Konzentrationslager.
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