Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


© Pixabay

Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

Hauptversammlung endet mit Gottesdienst und Diskussion zu Reformierten Identitäten

Reformierter Bund: Bernd Becker bleibt Moderator - mehrere Moderamensmitglieder neu
Die Predigt hielt Peter Bukowski, früherer Moderator des Reformierten Bundes. Das Moderamen berichtete von seiner Arbeit zum Nahostkonflikt.

'Für mich als Lutheraner hat das reformierte Bekenntnis eher etwas Reduktives'

Interview mit Christian Neddens zur Hauptversammlung des Reformierten Bundes
Der Professor für Systematische Theologie an der Lutherisch Theologischen Hochschule Oberursel findet das reformierte Verständnis von Bekenntnis als potentiell flexibler als das lutherische - warnt aber zugleich vor Substanzverlust.

'Reformiert sein bedeutet ökumenisch zu sein'

Reformierter Bund: WGRK-Interimsgeneralsekretär Setri Nyomi betont Vielfalt reformierter Identitäten
Nyomi stellte in seinem Auftaktvortrag zur Hauptversammlung des Reformierten Bundes in Frage, ob eine Definition reformierter Identitäten weltweit möglich und nötig ist.

'Viele Menschen wissen nicht, was es jenseits von Kreuz und Maria gibt'

Interview mit Jürgen Kaiser und Senta Reisenbüchler
Immer mehr Gemeinden fusionieren. Wie können Reformierte ihr Profil bewahren? Im Vorfeld zur Hauptversammlung des Reformierten Bundes 2024 (Thema: "Reformierte Identität") sprachen wir mit Jürgen Kaiser und Senta Reisenbüchler, beide Pfarrer der Französischen Kirche zu Berlin.

25 Jahre der Erforschung reformierter Tradition

Die Gesellschaft für die Geschichte des reformierten Protestantismus e.V. feiert ihr Jubiläum
Wie können wir reformierte Identität wahren und vermitteln? Seit 25 Jahren fördert die Gesellschaft die wissenschaftliche Erforschung reformierter Geschichte – mit Tagungen und Veröffentlichungen, in Zusammenarbeit mit Expert*innen.

Im Kampf gegen die Apartheid

Uniting Reformed Church in Southern Africa feiert ihr 30-jähriges Jubiläum
Rassentrennung galt in Südafrika auch bei den Kirchen. Der Gründung der URCSA war ein wichtiger Schritt auf dem Weg aus der Apartheid - inspiriert unter anderem durch das Belhar-Bekenntnis.

'Menschen mit Behinderung müssen in unserer Gesellschaft integriert sein'

Ökumenische 'Woche für das Leben' ist eröffnet - zum letzten Mal in altem Format
Kirchenvertreter forderten vorgelebte Inklusion und den Abbau innerer und äußerer Barrieren in unserer Gesellschaft.

'Fest an der Seite unserer jüdischen Geschwister'

ErK: Vizepräsident verurteilt Anschlag auf Oldenburger Synagoge
Helge Johr, Vizepräsident der Evangelisch-reformierten Kirche, in Vertretung von Kirchenpräsidentin Susanne Bei der Wieden (zurzeit in Südafrika), sprach der jüdischen Gemeinde volle Solidarität zu.

Per Messenger mit Seelsorgenden Kontakt aufnehmen

EKiR: Seelsorgechat für Jugendliche startet
Ab sofort steht Schülerinnen und Schülern eine neue Möglichkeit der seelsorglichen Begleitung zur Verfügung: Über die WhatsApp-Nummer 0151 2 510 510 2 können Jugendliche Kontakt zu Seelsorgenden aufnehmen.

Überraschender Besuch aus Ghana

Lippe: Delegation besucht Eine-Welt-Laden Alavanyo in Detmold
Die Gäste überbrachten gute Nachrichten von der Berufsbildungsschule in Alavanyo: Die Schülerzahl hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt.
< 81 - 90 (4691) > >>